Der Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am gestrigen Donnerstag in einem Gespräch mit Vertretern der Kirchen und Hilfsorganisationen über die Situation von religiösen Minderheiten in Asylunterkünften beraten. Zuvor waren vermehrt Berichte über Gewalt gegen Christen in deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsunterkünften bekannt geworden. In der gemeinsamen Pressemitteilung mit der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, erkläre ich: "Wenn es Wege gibt, diese Christen besser vor Anfeindungen zu schützen, müssen wir diese Wege gehen. Radikale Islamisten dürfen sich nicht dadurch ermuntert fühlen, Christen anzugreifen, weil die deutschen Behörden wegschauen." Konkrete Vorschläge, die zu einer Verbesserung der Situation von Minderheiten in den Flüchtlingsunterkünften führen könnten, nenne ich in dieser Pressemitteilung auch.

Papst Franziskus und der Moskauer Patriarch Kyrill I. haben in einer gemeinsam verfassten Erklärung die internationale Gemeinschaft aufgefordert, gegen die weitere Vertreibung der Christen im Nahen Osten vorzugehen. Ich freue mich über diese erste Annäherung der Oberhäupter der katholischen und der russisch-orthodoxen Kirche. Die schwierige Situation, in der sich viele Christen unterschiedlicher Konfessionen in Teilen der Welt befinden, verlangt nach vereinten Kräften. Alleingänge, wie die russischen Bombenangriffe in Syrien werden keinen Frieden bringen können, nicht für die Christen und für niemanden sonst. Papst Franziskus und Patriarch Kyrill I. wissen, wer für die Freiheit von Christen kämpft, kämpft auch für die anderen unterdrückten Glaubensgemeinschaften.

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Laut dem heute vom christlichen Hilfswerk Open Doors veröffentlichten Weltverfolgungsindex 2016 hat das Ausmaß der Christenverfolgung weltweit im vergangenen Jahr zugenommen. Das sollte jeden animieren, endlich in aller Deutlichkeit und bei jeder Gelegenheit für das Menschenrecht der Religionsfreiheit einzutreten, außenpolitisch ebenso wie innerhalb unserer Landesgrenzen. Die derzeitige Flüchtlingssituation in Deutschland zwingt uns zu einem prüfenden Blick in deutsche Asylheime. Schließlich müssen wir sicher gehen, dass die religiösen Minderheiten unter den Flüchtlingen ihren Glauben in den Unterkünften ebenso frei leben können wie ihre muslimischen Mitbewohner.

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Am Gedenktag des heiligen Stephanus, des ersten christlichen Märtyrers und Namensgebers des Stephanuskreises, beten wir insbesondere für verfolgte und bedrängte Christen. Einige haben in diesem Jahr auch bei uns in Deutschland Schutz gesucht. Die Mehrheit aber, die in diesem Jahr zu uns gekommen ist, besteht aus Anhängern anderer Religionen. Angesichts dieser zunehmenden religiösen Pluralität in unserem Land fordere ich bessere religiöse Aufklärung - von Einheimischen ebenso, wie Einwanderern. Religiöse Toleranz kann man lernen und die Schule ist dafür, meiner Meinung nach, der beste Ort.

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Am 24. April 2015 gedenkt der Deutsche Bundestag der Vertreibung und Ermordung von Armeniern, Aramäern und Pontos-Griechen im Jahr 1915. Aus einem Antrag der Regierungsfraktionen wurde auf Wunsch des Kanzleramts und Auswärtigen Amtes der Begriff Völkermord aus der Überschrift gestrichen. Den wachsenden Widerstand dagegen nehme ich mit Erleichterung wahr.  Als Christ und Vorsitzender des Stephanuskreises halte auch ich es für wichtig und richtig, das Geschehene als das zu bezeichnen, was es war: ein Genozid. Dabei weiß ich als Rechtswissenschaftler natürlich, dass die nachträgliche Bezeichnung einer Straftat juristisch umstritten ist.

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Das Osterfest sollten wir zum Anlass nehmen, ein Zeichen der Solidarität mit bedrängten und verfolgten Christen zu setzen. Wir dürfen nicht vergessen, dass Millionen Menschen ihren Glauben nicht offen leben können und damit eine der zentralen Botschaften des Christentums - die Auferstehung - nicht mit uns feiern dürfen.

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