Es muss wieder einmal in Erinnerung gebracht werden: Die Situation der Flüchtlinge in Syrien und im Irak ist nach wie vor katastrophal - und der Winter steht an. Deshalb mein Aufruf, zusammen mit der Vorsitzenden der AG Menschenrechte innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: Solidarität mit den Flüchtlingen in Syrien und dem Irak! Die gesamte Pressemitteilung ist auf der Homepage der Unionsfraktion nachzulesen.

Abgeordnete aus aller Welt haben eine internationale Parlamentariergruppe für Religionsfreiheit gegründet. Ich war als Vorsitzender des Stephanuskreises der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag als deutscher Vertreter bei dem ersten großen Treffen im norwegischen Oslo dabei. Warum wir uns international für die Religionsfreiheit einsetzen und wie lesen Sie hier in unserer Pressemitteilung dazu.

 

10.728 Unterschriften haben 16 Schülerinnen und Schüler der 11. Jahrgangsstufe am Gymnasium „Kolleg der Schulbrüder“ in Illertissen (Lkr. Neu-Ulm) gesammelt, um auf die Situation junger bedrängter Christen aufmerksam zu machen. Nun haben sie die Listen dem Stephanuskreis übergeben und den Mitgliedern ihre Solidaritätsaktionen mit dem Namen "Sie sind wie wir" vorgestellt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier, einen etwas ausführlicheren Bericht über das Treffen hier.

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg hat die Türkei zu Reformen im staatlichen Religionsunterricht aufgefordert. Als Vorsitzender des Stephanuskreises begrüße sich dieses Urteil sehr. Die türkische Regierung sollte nun die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Entscheidung umzusetzen. Auch in vornehmlich muslimischen Ländern muss es religiösen Minderheiten möglich sein, ihr Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit auszuüben. Lesen Sie hier meine Stellungnahme dazu.

Die Lage der Christen und anderer religiöser Minderheiten im Irak spitzt sich zu. In den vergangenen Tagen mussten beinahe 200.000 Menschen fliehen, um ihr Leben zu retten. Vor diesem Hintergrund habe ich als Vorsitzender des Stephanuskreises der CDU/CSU-Fraktion die zuständigen Bundesminister Thomas de Maizière (Minister des Innern) und Frank-Walter Steinmeier (Minister des Auswärtigen) um mehr Einsatz für die religiösen Minderheiten gebeten. Briefe gingen auch an die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, und den zuständigen Generaldirektor für Humanitäre Hilfe, Claus Sørensen. Hier die konkreten Forderungen.

„Eindeutige Verbrechen gegen das Menschenrecht der Religionsfreiheit wie die Vertreibung der Christen aus der Stadt Mossul dürfen nicht schweigend hingenommen werden!" - mit diesem Satz beginnt meine Presseerklärung als Vorsitzender des Stephanuskreises zur Christenverfolgung im Irak und anderswo. Die Hauptbotschaft: Bitte laut die Stimme erheben!

Zur gesamten Pressemitteilung geht es hier.